Steuerliche Bewertung Als Rechtsproblem.
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- 9783504384227
- 341.209387445
- KF6452.A23 .K384 2014
Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- I. Gegenstand der Untersuchung: Wert, Bewertung, Wertfindung -- II. Beweggründe für dieses Thema und methodische Vorbemerkung -- Teil 1: Steuergesetzliche Bewertung zwischen sozialer Wirklichkeit und rechtlichem Funktionsbegriff -- 1 Der „Wert" eines Gegenstandes -- I. Die „Realität" als Bezugspunkt der Juristen -- II. Zur Existenz und dem Wesen des ökonomischen Wertes eines Gegenstandes in Unterscheidung zum Preis -- 1. Die „ethisch-normative" Perspektive: „gerechter Preis" und „natürlicher Wert" -- 2. Die „erklärende Perspektive" der Nationalökonomie -- III. Preis und Preisbildungserwartung -- 1. Der wahrscheinlich erzielbare Preis als in Geld ausgedrückte Tauschwertverkörperung eines Gegenstandes -- 2. Beobachtbare Preise und beobachtbare Preisbildungsverhaltensmuster -- 3. Die Preisbildungserwartung zwischen beobachtbarem Verhaltensmuster und der „Fiktion idealtypischer Bedingungen" unter besonderer Berücksichtigung der Unternehmensbewertung -- a. Die Akzentuierung der Ertragswertmethodik im Verhältnis zu anderen Bewertungsmethoden - ein Überblick über die Bewertungsmethodik -- b. Die Ertragswertmethodik als präskriptives Modell und ihre Einwirkung auf die Rechtsanwendungswirklichkeit -- c. Zum Auseinanderfallen von präskriptiven Bewertungsgrundsätzen und tatsächlich geübten Bewertungsverhaltensmustern -- 2 Der Rechtswert als Funktionsbegriff -- I. Bewertung im Steuerrecht: Ein erster Überblick über die Bewertungsnotwendigkeiten -- 1. Bewertung und Bemessungsgrundlage -- 2. Erbschaft- und Schenkungsteuer -- 3. Einkommen- und Körperschaftsteuer -- 4. (Allgemeine) Vermögensteuer -- 5. Grundsteuer -- 6. Umsatzsteuer -- 7. Grunderwerbsteuer -- II. Die Bewertungsrechtsnorm als Teil der materiellen Steuernorm.
1. Die quantifizierende Funktion der Bewertungsrechtsnorm innerhalb des steuerlichen Rechtssatzes -- 2. Kontrolle und Zwecksicherung durch Bewertung -- a. „Rechtswerte" als Teil des Obersatzes -- b. Bewertung anlässlich des Untersatzes -- 3 Der Bewertungsmaßstab eines Rechtswertes und sein realer Bezugspunkt -- I. Kreations- und Definitionsfreiheit des Gesetzgebers -- II. Der „Gegenstand" der Bewertung und seine Wechselwirkung zum Rechtswert -- III. Der intersubjektiv nachvollziehbare Realbezug als gemeinsames Grundelement aller Rechtswerte und zugleich als ihr maßgebliches Unterscheidungskriterium -- 1. Allgemeine Bezugspunkt- und Unterscheidungsüberlegungen -- 2. Der wahrscheinlich realisierbare Tauschwert als Bezugspunkt -- a. Voraberkenntnis: Soziale Verhaltensmuster als Fluchtpunkt aller Verkehrswerte -- b. Gemeiner Wert -- c. Teilwert -- d. Fremdvergleichspreis -- e. Üblicher Endpreis am Abgabeort -- 3. Der Güterverzehr als realer Bezugspunkt -- a. Voraberkenntnis: Pagatorische Anknüpfung als Fluchtpunktder Anschaffungs- und Herstellungskosten -- b. Anschaffungs- und Herstellungskosten -- 4. Ertrag als eigenständiger (ausschließlicher) Ist-/Soll- Bezugspunkt -- Teil 2: Normtheoretische Betrachtung verkehrswertorientierter Rechtswerte -- 4 Normtheoretischer Ausgangsbefund -- I. Normative Akzeptanz der Wertbandbreite und die Einwertigkeit des Rechtsanwendungsergebnisses als Spezifikum der Bewertung -- II. Die (konstitutive) Konkretisierung des „einen (wahrscheinlich erzielbaren) Preises" aus der Bandbreite heraus -- 5 Bewertung als Rechtsanwendung -- I. Nochmals: Bewertung als quantifizierender Teil der Steuerrechtsanwendung -- II. Die Auslegung steuergesetzlicher Normen im Allgemeinen und der Bewertungsnorm im Besonderen -- III. Rechtsanwendung und (betriebswirtschaftliche) „Bewertungsmethoden".
1. Die Rezeption sozialer Verhaltensmuster zwischen Tatund Rechtsfrage -- 2. Normative Rezeption und normative Filterung sozialer Verhaltensmuster -- IV. Tatsachenfeststellung und wertende Festlegung zur Ausfüllung des als maßgeblich identifizierten Verhaltensmusters -- 1. „Arbeitsteilige Bewertung" und Feststellungslast -- 2. Die Erfassung des Preisbildungsverhaltensmusters und seiner Einzelfragen zwischen Alltags- und Sachverständigenerfahrung, empirischer Sozialwissenschaft und ökonomischer Modellwelt -- 3. Die selektierende Vorbewertung -- a. Daten- und Informationsübernahme aus rechtlich determinierten „Eigen-Aufzeichnungen" -- b. Daten- und Informationsübernahme aus „finanzverwaltungsinternen" (anonymisierten) Beständen -- c. Daten- und Informationsübernahme aus „fremden" (finanzverwaltungsexternen) Beständen -- 4. Prognostische und wertende Elemente der Bewertung -- a. Die Prognose des künftigen Nutzens im Besonderen -- b. Die Notwendigkeit sonstiger Wertungen -- 6 Bewertung als die Suche nach der idealen Wertbandbreite -- I. Bewertung als methodisch geleitete, „nur" auf Annäherung gerichtete Schätzung -- II. Die Grenzen rational begründbarer Wertfindung -- III. Zum Gefährdungspotential „der zahlengeprägten Modelle" für das Recht -- Teil 3: Die verfassungsrechtliche Ebene: Gleichheit, Freiheit und parlamentarische Steuerung im Lichte der sozialen Bewertungswirklichkeit -- 7 Gleichheit und Vielfalt -- I. Das verfassungsrechtlich geforderte Bewertungsgleichmaß -- 1. Die Gleichheit im Belastungserfolg -- 2. Die bewertungsspezifische Bandbreite wahrscheinlich realisierbarer Preise im Lichte des Gleichheitssatzes -- a. Materielle Gleichheit als Ausdruck der Anerkennung der Lebenswirklichkeit -- b. Konkretisierung der Ungleichbehandlung durch Bewertung.
c. Schlussfolgerungen aus dem materiellen Gleichheitsverständnis als normativem Ausgangspunkt (insbesondere für 11 Abs. 2 Satz 2 BewG) -- 3. Das rechtspraktische Problem: Die Feststellung von Bewertungsungleichheit im Lichte der Bewertungsvielfalt -- a. Die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 22.6.1995 und vom 7.11.2006 -- b. Vergleichsberechnungen in der betriebswirtschaftlichen und juristischen Literatur -- 4. Zulässigkeit und Grenzen formaler Bewertungsgleichheit -- a. Typisierende Bewertung -- b. Gleichheitsrechtliche Würdigung des sog. vereinfachten Ertragswertverfahrens ( 199 ff. BewG) -- 5. Lenkung durch verschonende Bewertung -- II. Das gleichheitsrechtliche Sicherstellungsgebot in Bezug auf die Vollziehbarkeit der Bewertungsnorm -- 1. Gleichheitsspezifische Bestimmtheitsanforderungen und der kompensierende Verfahrensgedanke -- 2. Verfassungsrechtlich gebotene Absicherung des Erkenntnisprozesses -- a. Absicherung durch Mitwirkungspflichten und Verifikationsprinzip -- b. Absicherung durch Begründungslasten anlässlich der Anwendung auf den Einzelfall -- c. Die Verständigung über den „Wert" als Element einer gleichheitskonformen Wertfindung -- d. Generierung von Erfahrungswissen durch die Finanzverwaltung und selektive Prüfung der Bewertungsvorschläge der Steuerpflichtigen -- 8 Freiheit und Vielfalt -- I. Freiheitsrechtliche Dimension einer bewertungsabhängigen Besteuerung -- 1. Zur eigentumsrechtlichen Relevanz der Besteuerung -- 2. Die Grenzziehungskraft des Übermaßverbotes -- a. Übermaßverbot und steuerschuldrechtliche Belastungswirkung -- b. Übermaßverbot und Gesamtbelastung des Steuerpflichtigen durch materielle Steuerpflicht nebst bewertungsspezifischer Mitwirkungspflichten -- c. Die fiskalische Ungeeignetheit einer bewertungsabhängigen Steuer als Problem des Übermaßverbotes.
d. Aktivierbarkeit des Übermaßverbotes gegenüber der Bewertungsnorm -- II. Zur freiheitsrechtlichen Relevanz der Dispositionsentscheidung unter (Wertfindungs-) Risiko -- 1. Bewertung und freiheitsrechtlicher Dispositionsschutz -- 2. Bewertung und Pflichtwidrigkeitsrisiko als verfassungsrechtliches Problem -- 9 Die Selbstentscheidungs- und Steuerungsverantwortung des Parlaments -- I. Zum verfassungsrechtlichen Mindestmaß an gesetzlicher Determination der Bewertung -- II. Exekutive (abstrakt-generelle) Detailsteuerung durch Verwaltungsvorschriften -- 1. Verwaltungsvorschriften im System der Rechtsquellen unter besonderer Berücksichtigung der Bewertung -- 2. Richtliniengesteuerte „Bewertungsverfahren" (insbesondere das vormalige Stuttgarter Verfahren) -- Teil 4: Die einfach-rechtliche Ebene: Richtungs- und Kompetenzfragen als verkehrswertübergreifende Bewertungsrechtsfragen -- 10 Die verfahrensrechtliche Erstbewertungspflicht des Steuerpflichtigen -- I. Von der Planung über die Entscheidungsfindung bis zur Dispositionsbetätigung durch den Steuerpflichtigen -- 1. Dispositionsschutz unter Unsicherheit: Zuweisung und Bewältigung des Wertfindungsrisikos -- 2. Bewältigung des Wertfindungsrisikos durch individuelle, „vorab geschaffene" Vertrauensschutztatbestände -- a. Die verbindliche Auskunft im Lichte der Bewertung -- b. Advance Pricing Agreements -- II. Einleitung und Durchführung des Steuerfestsetzungs- oder Feststellungsverfahrens -- 1. Das Bewertungsergebnis als (un-) selbständiger Teil der Verwaltungsentscheidung -- 2. Steuer- und Feststellungserklärungspflichten -- a. Erstbewertungspflicht und Erstbewertungsrecht des Steuerpflichtigen in eigener Angelegenheit -- b. Die Erweiterung der Erstbewertungspflicht auf Dritte in fremder Angelegenheit -- 3. Wertverständigungen.
III. Abschluss des Steuerfestsetzungs- und Feststellungs- verfahrens durch finanzbehördliche Entscheidung.
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