Der Handel Mit Gebrauchter Software -- Legal Oder das Ende Eines Geschäftsmodells? eine Wirtschaftsrechtliche Untersuchung.

Intro -- Kapitel I: Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen -- 1 ÜBERBLICK ÜBER DAS URHEBERRECHT -- 1.1 FUNKTION DES URHEBERRECHTS -- 1.2 RECHTE DES URHEBERS -- 1.3 SOZIALBINDUNG DES URHEBERRECHTS -- 1.4 FAZIT -- 2 URHEBERRECHTLICHER SCHUTZ VON COMPUTERSOFTWARE -- 2.1 INKASSO-PROGRAMM-ENTSCHEIDUNGEN -- 2.2 BUCHHALTUNGSPROGRAMM -- 2.3 VORAUSSETZUNGEN DES NEUEN URHEBERRECHTSSCHUTZES FÜR COMPUTERPROGRAMME -- Kapitel II: Die Verwertungsrechte des Urheberrechts -- 1 FUNKTION UND SYSTEM DER VERWERTUNGSRECHTE -- 2 EINZELVERWERTUNGSRECHTE -- 2.1 VERVIELFÄLTIGUNGSRECHT -- 2.2 VERBREITUNGSRECHT -- Kapitel III: Grundlagen des Erschöpfungsgrundsatzes -- 1 ERSCHÖPFUNG DES VERBREITUNGSRECHTS IM URHEBERRECHT -- 1.1 BEGRIFF DER ERSCHÖPFUNG -- 1.2 HISTORISCHER ÜBERBLICK ÜBER DIE BEGRÜNDUNG DES ERSCHÖPFUNGSGRUNDSATZES -- 1.3 NEUERUNGEN INNERHALB DER ERSCHÖPFUNG AUFGRUND DES EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTSRECHTS -- 1.4 ANSÄTZE ZUR BEGRÜNDUNG DER ERSCHÖPFUNG DES VERBREITUNGSRECHTS -- 1.5 RECHTSNATUR DER ERSCHÖPFUNGSREGEL -- Kapitel IV: Anwendungsbereich des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes -- 1 ALLGEMEINE ERSCHÖPFUNGSLEHRE VON V. GAMM -- 1.1 ERSCHÖPFUNG DES KÖRPERLICHEN RECHTS DER VERVIELFÄLTIGUNG -- 1.2 ERSCHÖPFUNG DES RECHTS DER UNKÖRPERLICHEN WIEDERGABE -- 1.3 WERTUNG UND KRITIK -- 1.4 ANWENDUNG DER ALLGEMEINEN ERSCHÖPFUNGSLEHRE IN DER RECHTSPRECHUNG -- Kapitel V: Voraussetzungen der urheberrechtlichen Erschöpfung des Verbreitungsrechts -- 1 INVERKEHRBRINGEN DES WERKSTÜCKS -- 2 VERÄUßERUNG -- 2.1 DER BEGRIFF DER VERÄUßERUNG -- 2.2 VERÄUßERUNG BEI SOFTWAREÜBERLASSUNGSVERTRÄGEN -- 3 ZUSTIMMUNG DES BERECHTIGTEN -- 3.1 DER BERECHTIGTE -- 3.2 WIRKSAMKEIT DER ZUSTIMMUNG -- Kapitel VI: Erschöpfung bei beschränkt eingeräumten Nutzungsrechten -- 1 GEGENSTÄNDLICHE AUFSPALTUNG VON NUTZUNGSRECHTEN -- 1.1 EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN.

1.2 INHALT DER NUTZUNGSRECHTE -- 2 AUSWIRKUNGEN DER RÄUMLICHEN AUFSPALTUNG AUF DIE ERSCHÖPFUNG -- 2.1 MÖGLICHKEITEN DER RÄUMLICHEN AUFSPALTUNG -- 2.2 ERSCHÖPFUNGSWIRKUNG -- 3 AUSWIRKUNGEN DER INHALTLICHEN AUFSPALTUNG AUF DIE ERSCHÖPFUNG -- 3.1 MÖGLICHKEITEN DER INHALTLICHEN AUFSPALTUNG -- 3.2 REICHWEITE DER ERSCHÖPFUNGSWIRKUNG -- 4 AUSWIRKUNGEN DER ZEITLICHEN BESCHRÄNKUNG AUF DIE ERSCHÖPFUNG -- 5 MÖGLICHKEIT DER BESCHRÄNKUNG DER ZUSTIMMUNG ZUM INVERKEHRBRINGEN IM WEGE DER VERÄUßERUNG -- Kapitel VII: Zwischenergebnis -- Kapitel VIII: Problem der Online-Übermittlung von Software - Stand der Rechtsprechung -- 1 MÜNCHNER LINIE -- 1.1 VERFÜGUNGSVERFAHREN DES LGMÜNCHEN I -- 1.2 VERFÜGUNGSVERFAHREN DES OLGMÜNCHEN -- 1.3 HAUPTSACHEVERFAHREN DES LGMÜNCHEN I -- 1.4 HAUPTSACHEVERFAHREN DES OLGMÜNCHEN -- 2 HAMBURGER LINIE -- 2.1 ENTSCHEIDUNG DES LG HAMBURG -- 2.2 BERUFUNGSENTSCHEIDUNG DES OLG HAMBURG -- 3 HANDEL MIT SOFTWARELIZENZEN -- 3.1 ENTSCHEIDUNG DES LGMÜNCHEN I ÜBER DIE WERBUNG MIT SOFTWARELIZENZEN -- 3.2 ENTSCHEIDUNG DES LGMÜNCHEN I ÜBER DEN HANDEL MIT LIZENZEN -- 3.3 ENTSCHEIDUNG DES OLG FRANKFURT AM MAIN ZUR BESCHRÄNKUNG DER ERSCHÖPFUNGSWIRKUNG AUF KÖRPERLICHE WERKSTÜCKE -- 3.4 URTEIL DES OLG FRANKFURT AM MAIN ÜBER DIE RECHTMÄßIGKEIT DES VERKAUFS VON HARDWARE MIT COA-AUFKLEBER -- Kapitel IX: Einordnung der Online-Nutzungen im System der Verwertungsrechte -- 1 ONLINE-ÜBERMITTLUNG -- 1.1 VERBREITUNGSRECHT NACH 17 I, 69 C NR. 3 SATZ 1 URHG -- 1.2 EINORDNUNG DER VERSCHIEDENEN MÖGLICHKEITEN DER ONLINEÜBERTRAGUNG UNTER DAS VERBREITUNGSRECHT -- 1.3 RECHT DER ÖFFENTLICHEN WIEDERGABE ( 15 II, 69 C NR. 4 URHG) -- Kapitel X: Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf die Online-Übertragung -- 1 ANWENDBARKEIT DES ERSCHÖPFUNGSGRUNDSATZES -- 1.1 ANALOGE ANWENDBARKEIT DES ERSCHÖPFUNGSGRUNDSATZES -- 1.2 ALTERNATIVE LÖSUNGSANSÄTZE -- 2 FAZIT.

Kapitel XI: Erschöpfung anderer Verwertungsrechte -- 1 ANALOGE ANWENDUNG DES VERBREITUNGSRECHTS ( 17 I, 69 C NR. 3 SATZ 1 URHG) -- 2 ERSCHÖPFUNG DES RECHTS AUF ÖFFENTLICHE WIEDERGABE -- 3 ERSCHÖPFUNG SOWOHL DES VERBREITUNGS- ALS AUCH DES VERVIELFÄLTIGUNGSRECHTS -- 3.1 ERSCHÖPFUNG NACH HOEREN -- 3.2 STELLUNGNAHME -- Kapitel XII: Abspaltbarkeit einzelner Lizenzen aus einer Volumenlizenz -- 1 BEGRÜNDUNG DER ABSPALTBARKEIT -- 2 FAZIT -- Kapitel XIII: Vertragliche Einschränkung der Weiterübertragung von Nutzungsrechten durch AGB -- 1 WEITERGABEVERBOT -- 2 FAZIT -- Kapitel XIV: Zusammenfassung -- Kapitel XV: Empfehlungen für die Umgehung der Erschöpfung des Verbreitungsrechts bei Gebrauchtsoftware -- 1 VERÖFFENTLICHUNG VERSCHIEDENER PROGRAMMVERSIONEN -- 2 INFÜHRUNG DES LIZENZMODELLS BEI SOFTWARE -- 2.1 INHALT EINES LIZENZVERTRAGES -- 2.2 RECHTSNATUR EINES LIZENZVERTRAGES -- 2.3 ARTEN DES LIZENZVERTRAGES -- 2.4 DER BERECHTIGTE AUS DEM LIZENZVERTRAG -- 2.5 ANWENDUNG ALLGEMEINER BESTIMMUNGEN DES VERTRAGSRECHTS AUF LIZENZVERTRÄGE -- 2.6 PFLICHTEN DES LIZENZNEHMERS -- 2.7 PFLICHTEN DES LIZENZGEBERS -- 2.8 FAZIT -- Kapitel XVI: Bestehen eines internationalen Grundsatzes der Erschöpfung des Verbreitungsrechts? -- 1 BERNER ÜBEREINKOMMEN ZUM SCHUTZE VON WERKEN DER LITERATUR UND KUNST -- 1.1 R INLÄNDERBEHANDLUNG -- 1.2 MINDESTRECHTE -- 1.3 VERHÄLTNIS DER RBÜ ZU ANDEREN VÖLKERRECHTLICHEN VERTRÄGEN -- 2 TRIPS -- 2.1 ENTSTEHUNGSGESCHICHTE DER TRIPS -- 2.2 ÜBERBLICK ÜBER DAS TRIPS ÜBEREINKOMMEN -- 2.3 DAS TRIPS ÜBEREINKOMMEN IN DER EG -- 2.4 ANWENDUNG DES TRIPS ÜBEREINKOMMENS AUF SOFTWAREPRODUKTE -- 2.5 INTERNATIONALER ERSCHÖPFUNGSGRUNDSATZ IM RAHMEN DES TRIPS ÜBEREINKOMMENS -- 2.6 KONSEQUENZEN DES TRIPS ÜBEREINKOMMENS FÜR DEN HANDEL MIT GEBRAUCHTER SOFTWARE -- Kapitel XVII: Der Gebrauchtsoftwarehandel im Ausland - ein Rechtsvergleich -- 1 GROßBRITANNIEN.

1.1 CDPA 1988 -- 1.2 FAZIT -- 2 SCHWEDEN -- 3 NIEDERLANDE -- 4 FAZIT FÜR EUROPA -- 5 USA -- 5.1 ADOBE SYSTEMS, INC. V. ONE STOP MICRO (C 97-20980 JW.) -- 5.2 SOFTMAN PRODUCTS COMPANY, LLC V. ADOBE SYSTEMS, INC. (CASE CV 00-04161 DDP) -- 5.3 VERNOR V. AUTODESK (CASE 2:07-CV-01189-RAJ) -- 5.4 FAZIT -- 6 RUSSLAND -- 7 CHINA -- 7.1 URHEBERRECHTLICHE GRUNDLAGEN DES SOFTWARESCHUTZES -- 7.2 PROBLEM DER ERSCHÖPFUNG DES VERBREITUNGSRECHTS IM CHINESISCHEN URHEBERRECHT -- 7.3 HANDHABUNG DER GEBRAUCHTEN SOFTWARE -- 8 JAPAN -- 9 FAZIT.

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