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Ungerechtfertigte Bereicherung.

Material type: TextTextSeries: Jura Studienbuch SeriesPublisher: Berlin/Boston : Walter de Gruyter GmbH, 1988Copyright date: ©1988Edition: 2nd edDescription: 1 online resource (236 pages)Content type:
  • text
Media type:
  • computer
Carrier type:
  • online resource
ISBN:
  • 9783110890716
Genre/Form: Additional physical formats: Print version:: Ungerechtfertigte BereicherungLOC classification:
  • KK1907.K67 1988
Online resources:
Contents:
Intro -- Vorwort -- Literaturverzeichnis -- I. Kapitel: Grundlagen -- 1. Systematischer Ort und Ordnungsfunktion des Bereicherungsrechts -- I. Ausgangspunkt -- II. Grundfunktionen -- 2. Systematik der 812 ff -- I. Die Unterscheidung zwischen Leistungskondiktionen und Kondiktionen wegen Bereicherung „in sonstiger Weise" -- II. Die gesetzliche Ausgestaltung der beiden Kondiktionstypen -- 3. Hauptprobleme des Bereicherungsrechts -- I. Allgemeines -- II. Anspruchsvoraussetzungen -- III. Anspruchsinhalt -- IV. Methodische Konsequenzen -- II. Kapitel: Die Leistungskondiktionen -- 4. Allgemeine Merkmale der Leistungskondiktionen -- I. Der „teleologische" Leistungsbegriff -- 1. Ausgangspunkt -- 2. Leistungsmotive -- 3. Die juristische Konsequenz -- II. Das Erfordernis der „Rechtsgrundlosigkeit" der Leistung -- III. Der Gegenstand der Leistungskondiktion -- IV. Das Erfordernis der Bereicherung „auf Kosten" des Leistenden -- 1. Grundlagen -- 2. Eigentum des „Leistenden"? -- 5. Leistungskondiktion bei Zweipersonenverhältnissen, Leistungsketten, Versionsfällen, Zuziehung von Mittelspersonen sowie die Ausnahmeregelung des 822 -- I. „Leistungsketten" -- II. „Durchlieferung" -- III. Leistungskondiktion bei mittelbarer Stellvertretung -- IV. Leistungskondiktion bei Verwendung von unselbständigen Mittelspersonen -- V. Die Ausnahmeregelung des 822 -- 6. Die „Dreiecksverhältnisse" -- I. Die Basiskonstellation der nicht angenommenen Anweisung -- 1. Fallstruktur -- 2. Mangel im Deckungsverhältnis -- 3. Mangel im Valutaverhältnis -- II. „Doppelmängel" in Anweisungsverhältnissen -- III. Die Kondiktion bei angenommener Anweisung -- IV. Die Kondiktion bei gänzlichem Fehlen einer wirksamen (zurechenbaren) Anweisung sowie bei Widerruf einer Anweisung -- 1. Fehlen einer wirksamen Anweisung -- 2. Widerruf einer Anweisung -- V. Irrtümer des D.
1. Der Postanweisungsfall RGZ 60, 24 ff -- 2. Leistungskondiktion, wenn S falsus procurator des G ist -- VI. Bezahlung einer vermeintlichen (nicht bestehenden) Schuld eines Dritten -- 1. Das Problem -- 2. Die herrschende Lehre -- 3. Kritik -- 4. Leistung in Ausübung eines „Ablösungsrechts" -- VII. Die Leistungskondiktion bei echten Verträgen zugunsten Dritter -- 1. „Abgekürzte Lieferung" -- 2. Versorgungsverträge, Überordnung des Verhältnisses Versprechender (D) - Dritter (G) -- VIII. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse -- 7. Die einzelnen Leistungskondiktionen -- I. Condictio indebiti -- 1. Begriff und Anwendungsfälle -- 2. Die Erweiterung der condictio indebiti durch 813 I -- 3. Der Ausschluss der condictio indebiti durch 814 -- 4. Der Ausschluss der condictio indebiti bei fehlerhaften Dauerschuldverhältnissen -- II. Condictio ob causam finitam -- III. Condictio ob rem -- 1. Der Tatbestand -- 2. Ausschluss der Kondiktion wegen Zweckverfehlung -- IV. Condictio ob iniustam vel turpem causam -- 1. Begriff und Anwendungsbereich -- 2. Die Kondiktionssperre des 817, 2. Satz -- III. Kapitel: Bereicherung „in sonstiger Weise" -- 8. Arten der Bereicherung „in sonstiger Weise" -- I. Übersicht -- II. Eingriffskondiktion -- III. Aufwendungskondiktion -- IV. Bereicherung infolge Naturvorganges -- 9. Die Eingriffskondiktion -- I. Zur Bedeutung des Merkmals „auf Kosten" bei der Eingriffskondiktion -- 1. Fragestellung -- 2. Übersicht -- 3. Die Rechtswidrigkeitstheorie -- 4. Die Lehre vom Zuweisungsgehalt -- 5. Unerhebliche Kriterien -- II. Bereicherung „ohne rechtlichen Grund" bei der Eingriffskondiktion -- 1. Ausgangslage -- 2. Schuldrechtliche Sonderverbindungen -- 3. Rechtsgrund kraft Gesetzes -- III. Die Sonderregelung des 816 -- 1. Übersicht -- 2. Entgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten.
3. Unentgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten -- 4. Wirksame Leistung an einen Nichtberechtigten -- 10. Die Aufwendungskondiktionen -- I. Die Verwendungskondiktion -- II. Die Rückgriffskondiktion -- 11. Eingriffskondiktion gegen jemanden, dem das Erlangte geleistet worden ist ? (Subsidiarität der Eingriffskondiktion ?) -- I. Fragestellung -- II. Die ausdrückliche Regelung des 816 I -- III. Eingriffskondiktion trotz Leistung in den Fällen des 935 -- IV. Einbau fremden Materials durch einen Dritten -- V. Ergebnis -- IV. Kapitel: Der Inhalt des Bereicherungsanspruchs -- 12. Übersicht -- I. Herausgabe des „Erlangten", der Nutzungen und Surrogate -- II. Fortdauer der Bereicherung -- III. Haftung nach den „allgemeinen Vorschriften" -- IV. Wertersatz bei Unmöglichkeit der Naturalrestitution -- V. Hauptprobleme und Lösungsansätze -- 13. Der bereicherungsrechtliche Primäranspruch (812, 816, 817, 1. Satz, 818 I) -- I. Herausgabe des „Erlangten" -- 1. Das „Erlangte" im Sinne der 812, 817, 1. Satz, 818 I -- 2. Das „Erlangte" im Sinne des 816 I, 1. Satz -- II. Herausgabe von Nutzungen und Surrogaten -- 1. Nutzungen -- 2. Surrogate -- 3. Nutzungen und Surrogate trotz fehlender Verpflichtung zur Herausgabe des Erlangten? -- 14. Der Entreicherungseinwand -- I. Grundlagen -- 1. Normzweck und Anwendungsbereich -- 2. Wirkungsweise -- 3. Anfängliche „Entreicherung" -- 4. Sondergesichtspunkte bei unwirksamen gegenseitigen Verträgen -- 5. Beweislast -- II. Die Bedeutung des 818 III bei Ansprüchen infolge einseitiger Leistung oder Eingriff -- 1. Aufwendungen -- 2. Sonstige Vermögensopfer -- III. Die Bedeutung des 818 III bei der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge -- 1. Grundlagen -- 2. Ausgleich bei Vorhandensein beider Leistungen -- 15. Der Umfang der Bereicherungshaftung nach Rechtshängigkeit und in verwandten Fällen.
I. Tatbestandliche Voraussetzungen verschärfter Haftung -- 1. Rechtshängigkeit -- 2. Kenntnis der Rechtsgrundlosigkeit -- 3. Gesetz-oder sittenwidriger Empfang -- 4. Ungewißheit der Erreichung des Geschäftszwecks -- II. Der Inhalt der Haftungsverschärfung -- 1. Verweisung auf die „allgemeinen Vorschriften" -- 2. Bösgläubigkeit bei der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge -- 16. Wertersatz -- I. Grundlagen -- 1. Funktion des 818 II -- 2. „Unmöglichkeit" der Herausgabe als Anspruchsvoraussetzung -- 3. Hauptprobleme -- II. Einseitige Kondiktionen: Der Inhalt des Hauptanspruchs -- 1. Gewinnherausgabe -- 2. Verallgemeinerung: Herausgabe des „Eingriffserwerbs" -- 3. Aufgedrängte Bereicherung -- 4. Zusammenfassung: Konkret-individuelle Fassung des bereicherungsrechtlichen Wertbegriffes -- III. Einseitige Kondiktionen: Der Zeitpunkt der Wertermittlung -- 1. Übersicht -- 2. Kritik -- 3. Der maßgebliche Zeitpunkt -- IV. Einseitige Kondiktionen: Nutzungen im Rahmen des Wertersatzes -- 1. Wertersatz bei Unmöglichkeit der Herausgabe von Nutzungen -- 2. Nutzungen aus dem Wert? -- V. Wertersatz bei der Rückabwicklung unwirksamer gegenseitiger Verträge -- 1. Übersicht -- 2. Unmöglichkeit der Naturalrestitution seitens des Klägers -- 3. Unmöglichkeit der Naturalrestitution seitens des Beklagten -- 4. Unmöglichkeit der Naturalrestitution seitens des Empfängers einer Vorleistung -- 5. Sonderbehandlung Minderjähriger -- V. Kapitel: Leistungskondiktion und Kondiktion wegen sonstiger Bereicherung: Tatbestand und Rechtsfolgen (Zusammenfassung) -- 17 Vergleich der tatbestandlichen Voraussetzungen der Leistungskondiktion und der Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise -- I. „Leistung" und „sonstige Weise" -- II. Bereicherung „auf Kosten" des Bereicherungsgläubigers -- 1. Kein effektiver Vermögensschaden als Voraussetzung eines Anspruchs.
2. Die Lösung bei der Leistungskondiktion -- 3. Die Lösung bei der Eingriffskondiktion -- III. Die „Rechtsgrundlosigkeit" der Bereicherung -- 18. Vergleich der Rechtsfolgen von Leistungskondiktion und Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise -- 19. Abschließende Beurteilung der Unterscheidung zwischen Leistungs- kondiktionen und Kondiktionen wegen Bereicherung in sonstiger Weise -- VI. Kapitel: Der Anwendungsbereich der 812 ff -- 20. Die Grenzen des Anwendungsbereichs -- I. Bereicherungsrecht und gesetzliches Rücktrittsrecht -- II. Bereicherungsausgleich bei Rechtsveränderung kraft Gesetzes -- 1. Materielle Rechtfertigung -- 2. Formale Vermögensverschiebung -- 3. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung -- III. Bereicherungsrecht und Eigentümer-Besitzer-Verhältnis -- 1. Bereicherungsansprüche des Eigentümers bei Sachveräußerung und Sachverbrauch -- 2. Bereicherungsanspruch des Eigentümers bei Nutzungen durch den Besitzer -- 3. Bereicherungsansprüche des unrechtmäßigen Besitzers bei Vermögensaufwendungen auf die Sache -- IV. Bereicherungsrecht und Geschäftsführung ohne Auftrag -- V. Bereicherungsansprüche bei Verletzung von Immaterialgüterrechten und bei Verstößen gegen das UWG -- 1. Immaterialgüterrecht -- 2. UWG -- 21. Gesetzliche Verweisungen auf das Bereicherungsrecht -- I. Rechtsfolgeverweisungen oder Rechtsgrundverweisungen? -- II. Zwei Einzelfälle -- 1. Die Verweisung des 852 III -- 2. Die Verweisung des 951 I -- 22. Anwendung der 812 ff im öffentlichen Recht? -- 23. Internationales Privatrecht -- Sachregister.
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Intro -- Vorwort -- Literaturverzeichnis -- I. Kapitel: Grundlagen -- 1. Systematischer Ort und Ordnungsfunktion des Bereicherungsrechts -- I. Ausgangspunkt -- II. Grundfunktionen -- 2. Systematik der 812 ff -- I. Die Unterscheidung zwischen Leistungskondiktionen und Kondiktionen wegen Bereicherung „in sonstiger Weise" -- II. Die gesetzliche Ausgestaltung der beiden Kondiktionstypen -- 3. Hauptprobleme des Bereicherungsrechts -- I. Allgemeines -- II. Anspruchsvoraussetzungen -- III. Anspruchsinhalt -- IV. Methodische Konsequenzen -- II. Kapitel: Die Leistungskondiktionen -- 4. Allgemeine Merkmale der Leistungskondiktionen -- I. Der „teleologische" Leistungsbegriff -- 1. Ausgangspunkt -- 2. Leistungsmotive -- 3. Die juristische Konsequenz -- II. Das Erfordernis der „Rechtsgrundlosigkeit" der Leistung -- III. Der Gegenstand der Leistungskondiktion -- IV. Das Erfordernis der Bereicherung „auf Kosten" des Leistenden -- 1. Grundlagen -- 2. Eigentum des „Leistenden"? -- 5. Leistungskondiktion bei Zweipersonenverhältnissen, Leistungsketten, Versionsfällen, Zuziehung von Mittelspersonen sowie die Ausnahmeregelung des 822 -- I. „Leistungsketten" -- II. „Durchlieferung" -- III. Leistungskondiktion bei mittelbarer Stellvertretung -- IV. Leistungskondiktion bei Verwendung von unselbständigen Mittelspersonen -- V. Die Ausnahmeregelung des 822 -- 6. Die „Dreiecksverhältnisse" -- I. Die Basiskonstellation der nicht angenommenen Anweisung -- 1. Fallstruktur -- 2. Mangel im Deckungsverhältnis -- 3. Mangel im Valutaverhältnis -- II. „Doppelmängel" in Anweisungsverhältnissen -- III. Die Kondiktion bei angenommener Anweisung -- IV. Die Kondiktion bei gänzlichem Fehlen einer wirksamen (zurechenbaren) Anweisung sowie bei Widerruf einer Anweisung -- 1. Fehlen einer wirksamen Anweisung -- 2. Widerruf einer Anweisung -- V. Irrtümer des D.

1. Der Postanweisungsfall RGZ 60, 24 ff -- 2. Leistungskondiktion, wenn S falsus procurator des G ist -- VI. Bezahlung einer vermeintlichen (nicht bestehenden) Schuld eines Dritten -- 1. Das Problem -- 2. Die herrschende Lehre -- 3. Kritik -- 4. Leistung in Ausübung eines „Ablösungsrechts" -- VII. Die Leistungskondiktion bei echten Verträgen zugunsten Dritter -- 1. „Abgekürzte Lieferung" -- 2. Versorgungsverträge, Überordnung des Verhältnisses Versprechender (D) - Dritter (G) -- VIII. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse -- 7. Die einzelnen Leistungskondiktionen -- I. Condictio indebiti -- 1. Begriff und Anwendungsfälle -- 2. Die Erweiterung der condictio indebiti durch 813 I -- 3. Der Ausschluss der condictio indebiti durch 814 -- 4. Der Ausschluss der condictio indebiti bei fehlerhaften Dauerschuldverhältnissen -- II. Condictio ob causam finitam -- III. Condictio ob rem -- 1. Der Tatbestand -- 2. Ausschluss der Kondiktion wegen Zweckverfehlung -- IV. Condictio ob iniustam vel turpem causam -- 1. Begriff und Anwendungsbereich -- 2. Die Kondiktionssperre des 817, 2. Satz -- III. Kapitel: Bereicherung „in sonstiger Weise" -- 8. Arten der Bereicherung „in sonstiger Weise" -- I. Übersicht -- II. Eingriffskondiktion -- III. Aufwendungskondiktion -- IV. Bereicherung infolge Naturvorganges -- 9. Die Eingriffskondiktion -- I. Zur Bedeutung des Merkmals „auf Kosten" bei der Eingriffskondiktion -- 1. Fragestellung -- 2. Übersicht -- 3. Die Rechtswidrigkeitstheorie -- 4. Die Lehre vom Zuweisungsgehalt -- 5. Unerhebliche Kriterien -- II. Bereicherung „ohne rechtlichen Grund" bei der Eingriffskondiktion -- 1. Ausgangslage -- 2. Schuldrechtliche Sonderverbindungen -- 3. Rechtsgrund kraft Gesetzes -- III. Die Sonderregelung des 816 -- 1. Übersicht -- 2. Entgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten.

3. Unentgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten -- 4. Wirksame Leistung an einen Nichtberechtigten -- 10. Die Aufwendungskondiktionen -- I. Die Verwendungskondiktion -- II. Die Rückgriffskondiktion -- 11. Eingriffskondiktion gegen jemanden, dem das Erlangte geleistet worden ist ? (Subsidiarität der Eingriffskondiktion ?) -- I. Fragestellung -- II. Die ausdrückliche Regelung des 816 I -- III. Eingriffskondiktion trotz Leistung in den Fällen des 935 -- IV. Einbau fremden Materials durch einen Dritten -- V. Ergebnis -- IV. Kapitel: Der Inhalt des Bereicherungsanspruchs -- 12. Übersicht -- I. Herausgabe des „Erlangten", der Nutzungen und Surrogate -- II. Fortdauer der Bereicherung -- III. Haftung nach den „allgemeinen Vorschriften" -- IV. Wertersatz bei Unmöglichkeit der Naturalrestitution -- V. Hauptprobleme und Lösungsansätze -- 13. Der bereicherungsrechtliche Primäranspruch (812, 816, 817, 1. Satz, 818 I) -- I. Herausgabe des „Erlangten" -- 1. Das „Erlangte" im Sinne der 812, 817, 1. Satz, 818 I -- 2. Das „Erlangte" im Sinne des 816 I, 1. Satz -- II. Herausgabe von Nutzungen und Surrogaten -- 1. Nutzungen -- 2. Surrogate -- 3. Nutzungen und Surrogate trotz fehlender Verpflichtung zur Herausgabe des Erlangten? -- 14. Der Entreicherungseinwand -- I. Grundlagen -- 1. Normzweck und Anwendungsbereich -- 2. Wirkungsweise -- 3. Anfängliche „Entreicherung" -- 4. Sondergesichtspunkte bei unwirksamen gegenseitigen Verträgen -- 5. Beweislast -- II. Die Bedeutung des 818 III bei Ansprüchen infolge einseitiger Leistung oder Eingriff -- 1. Aufwendungen -- 2. Sonstige Vermögensopfer -- III. Die Bedeutung des 818 III bei der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge -- 1. Grundlagen -- 2. Ausgleich bei Vorhandensein beider Leistungen -- 15. Der Umfang der Bereicherungshaftung nach Rechtshängigkeit und in verwandten Fällen.

I. Tatbestandliche Voraussetzungen verschärfter Haftung -- 1. Rechtshängigkeit -- 2. Kenntnis der Rechtsgrundlosigkeit -- 3. Gesetz-oder sittenwidriger Empfang -- 4. Ungewißheit der Erreichung des Geschäftszwecks -- II. Der Inhalt der Haftungsverschärfung -- 1. Verweisung auf die „allgemeinen Vorschriften" -- 2. Bösgläubigkeit bei der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge -- 16. Wertersatz -- I. Grundlagen -- 1. Funktion des 818 II -- 2. „Unmöglichkeit" der Herausgabe als Anspruchsvoraussetzung -- 3. Hauptprobleme -- II. Einseitige Kondiktionen: Der Inhalt des Hauptanspruchs -- 1. Gewinnherausgabe -- 2. Verallgemeinerung: Herausgabe des „Eingriffserwerbs" -- 3. Aufgedrängte Bereicherung -- 4. Zusammenfassung: Konkret-individuelle Fassung des bereicherungsrechtlichen Wertbegriffes -- III. Einseitige Kondiktionen: Der Zeitpunkt der Wertermittlung -- 1. Übersicht -- 2. Kritik -- 3. Der maßgebliche Zeitpunkt -- IV. Einseitige Kondiktionen: Nutzungen im Rahmen des Wertersatzes -- 1. Wertersatz bei Unmöglichkeit der Herausgabe von Nutzungen -- 2. Nutzungen aus dem Wert? -- V. Wertersatz bei der Rückabwicklung unwirksamer gegenseitiger Verträge -- 1. Übersicht -- 2. Unmöglichkeit der Naturalrestitution seitens des Klägers -- 3. Unmöglichkeit der Naturalrestitution seitens des Beklagten -- 4. Unmöglichkeit der Naturalrestitution seitens des Empfängers einer Vorleistung -- 5. Sonderbehandlung Minderjähriger -- V. Kapitel: Leistungskondiktion und Kondiktion wegen sonstiger Bereicherung: Tatbestand und Rechtsfolgen (Zusammenfassung) -- 17 Vergleich der tatbestandlichen Voraussetzungen der Leistungskondiktion und der Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise -- I. „Leistung" und „sonstige Weise" -- II. Bereicherung „auf Kosten" des Bereicherungsgläubigers -- 1. Kein effektiver Vermögensschaden als Voraussetzung eines Anspruchs.

2. Die Lösung bei der Leistungskondiktion -- 3. Die Lösung bei der Eingriffskondiktion -- III. Die „Rechtsgrundlosigkeit" der Bereicherung -- 18. Vergleich der Rechtsfolgen von Leistungskondiktion und Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise -- 19. Abschließende Beurteilung der Unterscheidung zwischen Leistungs- kondiktionen und Kondiktionen wegen Bereicherung in sonstiger Weise -- VI. Kapitel: Der Anwendungsbereich der 812 ff -- 20. Die Grenzen des Anwendungsbereichs -- I. Bereicherungsrecht und gesetzliches Rücktrittsrecht -- II. Bereicherungsausgleich bei Rechtsveränderung kraft Gesetzes -- 1. Materielle Rechtfertigung -- 2. Formale Vermögensverschiebung -- 3. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung -- III. Bereicherungsrecht und Eigentümer-Besitzer-Verhältnis -- 1. Bereicherungsansprüche des Eigentümers bei Sachveräußerung und Sachverbrauch -- 2. Bereicherungsanspruch des Eigentümers bei Nutzungen durch den Besitzer -- 3. Bereicherungsansprüche des unrechtmäßigen Besitzers bei Vermögensaufwendungen auf die Sache -- IV. Bereicherungsrecht und Geschäftsführung ohne Auftrag -- V. Bereicherungsansprüche bei Verletzung von Immaterialgüterrechten und bei Verstößen gegen das UWG -- 1. Immaterialgüterrecht -- 2. UWG -- 21. Gesetzliche Verweisungen auf das Bereicherungsrecht -- I. Rechtsfolgeverweisungen oder Rechtsgrundverweisungen? -- II. Zwei Einzelfälle -- 1. Die Verweisung des 852 III -- 2. Die Verweisung des 951 I -- 22. Anwendung der 812 ff im öffentlichen Recht? -- 23. Internationales Privatrecht -- Sachregister.

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